vorvertragliche

Vorvertragliche bezieht sich im Zivilrecht auf die Phase der Verhandlungen vor dem Abschluss eines Vertrags und die damit verbundenen Pflichten der beteiligten Parteien. Der Begriff wird in der Praxis meist in der Form von vorvertraglichen Pflichten oder der vorvertraglichen Pflichtverletzung verwendet. Rechtsgrundlage finden diese Pflichten im Kern im Grundsatz von Treu und Glauben (Treu und Glauben) gemäß § 242 BGB sowie in den allgemeinen Regelungen zu Pflichten aus Schuldverhältnissen (§§ 241 ff. BGB).

Zu den typischen vorvertraglichen Pflichten gehören unter anderem die Verhandlungen in Treu und Glauben zu führen, relevante Informationen offen zu legen, vertrauliche Informationen zu schützen und keine falschen oder irreführenden Angaben zu machen. Ebenso gehört der respektvolle Umgang mit dem Verhandlungsprozess dazu, etwa das Warten auf angemessene Fristen und das unterlassene Ausnutzen des Verhandlungsstandes. Parteien sollen das Vertrauen der anderen Seite nicht durch unzulässige Druckmittel oder Täuschung zerstören.

Wegen einer Verletzung vorvertraglicher Pflichten kann der Geschädigte Schadensersatz verlangen. Ansprüche ergeben sich typischerweise aus dem allgemeinen Schuldrechtsregime, insbesondere aus § 280 BGB in Verbindung mit den Pflichten aus § 241 BGB; zusätzlich können Ansprüche aus § 311 BGB anknüpfen, wenn ein vorvertragliches Verhältnis entstanden ist. Voraussetzung ist in der Regel ein verschuldeter Schaden, der kausal mit der Pflichtverletzung zusammenhängt, sowie Foreseeability und Zumutbarkeit.

In der Praxis werden vorvertragliche Pflichten oft durch sorgfältige Verhandlungsvorbereitung, Dokumentation, Geheimhaltungsvereinbarungen und klare Kommunikation gestützt, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.