parlamentarisches

Parlamentarisches ist ein adjektivischer Begriff aus der Politikwissenschaft, der Systeme, Institutionen oder Prozesse beschreibt, bei denen das Parlament die zentrale legislative Gewalt bildet und die Exekutive ihr Handeln aus dem Vertrauen des Parlaments ableitet. In einem parlamentarischen System ist der Regierungschef – in vielen Ländern der Kanzler oder Premierminister – typischerweise der Vorsitzende der Regierungsmehrheit oder einer Koalition im Parlament, und die Regierung ist dem Parlament gegenüber kollektiv verantwortlich. Der Staatsoberhaupt kann eine überwiegend zeremonielle Funktion haben, während die politische Führung in der Regel beim Regierungschef liegt.

Zu den kennzeichnenden Merkmalen zählen die Abhängigkeit der Regierung von parlamentarischem Vertrauen, das Mechanismus des konstruktiven Misstrauensvotums in einigen Ländern, die kollektive Verantwortung des Kabinetts, die enge Verbindung von Gesetzgebung und Exekutive sowie mehrheitliche oder koalitionsbasierte Regierungen. Wahlen finden regelmäßig statt, doch Regierungen können durch das Parlament abgewählt oder durch Kabinettswechsel gestützt werden, ohne dass eine Neuwahl zwingend erforderlich ist.

Es gibt unterschiedliche Ausprägungen des Parlamentarismus, etwa parlamentarische Monarchien und republikanische parlamentarische Systeme. Beispiele sind Großbritannien, Deutschland, Schweden, Kanada und Australien, die jeweils ihre eigenen institutionellen Besonderheiten aufweisen. Unterschiede zum Präsidialsystem betreffen meist die Entstehung und Legitimation der Exekutive: Im Präsidialsystem wird der Präsident unabhängig vom Parlament gewählt und nicht regelmäßig durch dieses gestützt oder abgewählt.

Der Parlamentarismus hat historische Wurzeln in Europa und entwickelte sich durch verfassungsrechtliche Reformen, darunter die Staatstheorien und Praxis des sogenannten Parlamentarismus im Westminster-Modell.