kartelbedingen

Kartellbedingen bezeichnet vertragliche Klauseln oder Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern, die darauf abzielen, den Wettbewerb zu beschränken oder koordinierte Geschäftspraktiken zu erleichtern. Solche Bestimmungen können in Branchenabreden, Vertriebs- oder Einkaufsverträgen sowie in Kooperations- oder Branchenverbänden auftreten.

Zu den häufigsten kartellbedingten Praktiken gehören Preisabsprachen, Auftragsverteilung (z. B. Gebiets- oder Kundenzuteilung), Absprache über Mengen oder Produktionsquoten sowie der Austausch sensibler, wettbewerbsrelevanter Informationen wie künftigen Preisniveaus oder Absprachen über Ausschreibungen. Auch Klauseln, die das Verhalten von Marktteilnehmern verbindlich beeinflussen sollen, fallen unter den Oberbegriff der Kartellbedingen, sofern sie den Wettbewerb einschränken.

Rechtlich gelten Kartellbedingen in den meisten Rechtsordnungen als wettbewerbswidrig. Auf EU-Ebene verbietet Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) solche Abreden. Nationale Rechtsordnungen wie Deutschland (GWB) oder die Niederlande (Mededingingswet) treffen vergleichbare Bestimmungen. Einzelne Vereinbarungen können durch Block-exemptionsregelungen oder durch eine Rechtsprüfung (Beurteilung nach dem Prinzip „Rule of Reason“ bzw. wirtschaftlicher Zweck/Nachteil) zulässig sein, sofern sie nicht die wesentlichen Wettbewerbsregeln verletzen. Hochriskante oder „Hard-Core“-Kartelle sind in der Regel absolut verboten.

Durchsetzung erfolgt durch Wettbewerbshüter, Aufsichtsbehörden und in vielen Rechtsordnungen auch durch zivilrechtliche Schadensersatzansprüche Geschädigter. Strafen, Bußgelder, Reputationsverluste und Compliance-Kosten können erhebliche Folgen haben. Unternehmen sollten Kartellbedingen durch wirksame Compliance-Programme, Schulungen und Risikoanalysen vorbeugend vermeiden.