Wasserhaushaltsgesetz

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist das zentrale Bundeswasserrechtsgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Es schafft den rechtlichen Rahmen für die Nutzung und den Schutz von Gewässern einschließlich Flüssen, Seen, Grundwasser und Küstengewässern in Deutschland. Ziel ist ein nachhaltiges Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen Nutzung der Wasserressourcen (Wasserversorgung, Industrie, Landwirtschaft, Energie, Verkehr, Freizeit) und dem Schutz der wasserlebenden Ökosysteme, der Wasserqualität, dem Hochwasserschutz und der Grundwassersicherheit. Das WHG regelt die Voraussetzungen für Wasserentnahmen, Abwassereinleitungen, Bodeninfiltration, Bauwerke an Gewässern und weitere wasserbeeinflussende Vorhaben sowie Schutzmaßnahmen gegen Verschmutzung und Zerstörung von Gewässerräumen.

Durchführung und Vollzug: Das WHG ist Föderalgesetz; die Umsetzung und Erteilung von Genehmigungen liegen weitgehend in der Verantwortung der Länder (Bundesländer) bzw. ihrer Aufsichtsbehörden, im Einklang mit dem bundesweiten Rahmen. Das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt (UBA) und weitere Fachstellen unterstützen Wissenschaft und Praxis, liefern Vorgaben und Monitoring-Standards. Das Gesetz regelt zudem Pflichten zu Wasserentsorgung, Überwachungsmaßnahmen, Umweltverträglichkeitsprüfungen und Gebühren oder Abgaben für die Inanspruchnahme von Wasserressourcen oder für Einleitungen.

Bezug zu EU-Recht und Politik: Das WHG dient der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WFD) sowie weiterer wasserbezogener Richtlinien, einschließlich Grundwasser- und Trinkwasserrecht. Es unterstützt außerdem Maßnahmen zum Hochwasserschutz, zur Renaturierung und zur Anpassung an den Klimawandel durch Planungs- und Schutzvorgaben.

Geschichte: Seit seiner Einführung wurde das WHG mehrfach angepasst, um Wasserqualität, Ökologie, Rechtsdurchsetzung und die Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben zu verbessern. Es bleibt ein zentrales Instrument der deutschen Wasserpolitik.

Siehe auch: Wasserrahmenrichtlinie; Hochwasserrisikomanagement; Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.