Wahlrechts

Wahlrecht bezeichnet das Recht einer Person, an politischen Wahlen teilzunehmen. Der korrekte Grundbegriff ist Wahlrecht; gelegentlich tritt die Form Wahlrechts als Genitiv oder in missverständlicher Nutzung auf. Es umfasst in der Regel zwei Kernaspekte: das aktive Wahlrecht – die Berechtigung zu wählen – und das passive Wahlrecht – die Berechtigung, sich als Kandidatin oder Kandidat aufstellen zu lassen. Das Wahlrecht ist eine grundlegende demokratische Garantie und wird in Verfassungen oder einfachen Gesetzen geregelt. Es bestimmt, wer an Wahlen teilhaben darf und wer gewählt werden kann.

Zugangsvoraussetzungen variieren je nach Rechtsordnung. Typische Kriterien sind Staatsangehörigkeit, Mindestalter, Wohnsitz bzw. Meldeadresse und Registrierung. Viele Staaten kennen zusätzlich Beschränkungen für bestimmte Gruppen, z. B. für Gefangene oder Menschen mit schweren geistigen Beeinträchtigungen, wobei der Umfang solcher Einschränkungen national unterschiedlich ist. In einigen Ländern ist das Wahlrecht neben der nationalen auch auf kommunaler Ebene unterschiedlich geregelt, wobei Nicht-Staatsangehörige in bestimmten Jurisdiktionen nicht oder nur eingeschränkt mitwählen dürfen.

Der Begriff des Wahlrechts wird oft im Kontext des Universalitätsprinzips verwendet, welches besagt, dass alle erwachsenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gleichberechtigt wahlberechtigt sein sollten. Historisch wurden Vermögens-, Bildungs- oder Geschlechterbarrieren abgebaut, womit eine Ausweitung des Wahlrechts einherging. Heute liegt der Fokus auf Altersgrenzen, Diskussionen über Gefängnisstrafen und die Frage, wie barrierefrei Wahlen gestaltet werden können.

Aktuelle Debatten betreffen unter anderem die Reform von Wahlrechtsregeln, die Einführung von Brief- oder Online-Wahlen, die Frage nach der Rolle von Nicht-Staatsbürgern in lokalen Wahlen und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung. Das Wahlrecht bleibt damit ein lebendiges Element demokratischer Ordnung, das regelmäßig überprüft und angepasst wird.