Völkerrechtssubjekte

Völkerrechtssubjekte bezeichnet Akteure, denen im Völkerrecht Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit auf internationaler Ebene zugesprochen wird. Ihre zentrale Funktion besteht darin, Rechte zu erwerben, Pflichten zu übernehmen und eigenständig im internationalen Verkehr zu handeln. Klassisch unterscheiden Völkerrechtslehre Staaten und internationale Organisationen als Hauptsubjekte; daneben existieren weitere Akteure mit je nach Rechtsordnung eingeschränkter Rechtsfähigkeit, insbesondere Individuen und juristische Personen in bestimmten Kontexten.

Staaten sind die wichtigsten Subjekte des Völkerrechts. Ihre Rechtsfähigkeit ergibt sich aus der faktischen Gleichordnung der Staaten in der Staatengemeinschaft. Staaten können völkerrechtliche Verträge abschließen, territoriale Souveränität ausüben, politische Beziehungen führen und international Verantwortung für völkerrechtswidrige Handlungen tragen. Ihre Stellung wird durch Anerkennung, Praxis und Rechtsnormen bestätigt und entwickelt.

Internationale Organisationen (IOs) entstehen durch Verträge und besitzen eine eigenständige internationale Rechtsfähigkeit. Sie können hinreichend Subjektkompetenzen ausüben, Verträge schließen, vor internationalen Gerichten klagen oder verklagt werden und in bestimmten Bereichen eigene Rechte und Pflichten tragen. Beispiele sind die Vereinten Nationen, die Europäische Union und andere nach Vertragsgrundlagen handelnde Körperschaften. Ihre Rechtsfähigkeit ist im Wesentlichen auf den Rahmen ihrer Gründung und Aufgaben beschränkt.

Andere Akteure: Individuen verfügen in spezifischen Rechtsgebieten über begrenzte internationale Rechtsfähigkeit, insbesondere im humanitären Völkerrecht und im Völkerstrafrecht; sie können persönlich für internationale Verbrechen verantwortlich gemacht werden. Nichtstaatliche Organisationen und Unternehmen besitzen in der Regel keine allgemeine internationale Persönlichkeit wie Staaten oder IOs, können jedoch in bestimmten Bereichen Beteiligungsrechte erlangen oder vor speziellen internationalen Verfahren standing haben (z. B. vor Menschenrechtsmechanismen oder in bestimmten Schiedsverfahren).