Verbandssatzung

Verbandssatzung ist das grundlegende Verfassungsdokument eines Vereins, Verbands oder Zusammenschlusses und regelt dessen Ziele, Struktur und Arbeitsweise. Sie bildet die rechtliche Grundlage für das Handeln der Mitglieder und der Organe des Verbands und bestimmt, wie Entscheidungen getroffen und Aufgaben verteilt werden.

Im deutschen Recht bildet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den Rahmen für die Rechtsform des Vereins. Für eingetragene Vereine (e.V.) ist die Satzung besonders bedeutsam, da sie die Struktur des Vereins festlegt und in der Regel beim zuständigen Amtsgericht ins Vereinsregister eingetragen wird. Die Satzung muss mit dem Gesetz in Einklang stehen; gesetzliche Vorschriften haben Vorrang vor Satzungsregelungen.

Typische Inhalte einer Verbandssatzung sind unter anderem: Name und Sitz des Verbands, Zweck und Aufgaben, Dauer, Regeln zur Aufnahme und Beendigung der Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder, Organstruktur (Generalversammlung, Vorstand, ggf. Ausschüsse), Wahl- und Beschlussverfahren, Quoren, Verantwortlichkeiten der Organe, Finanzordnung, Buchführung, Beitragszahlungen sowie Regelungen zur Auflösung des Verbands und zur Verwendung des Vermögens im Falle der Auflösung.

Entstehung und Änderung: Die Satzung wird in einer Mitgliederversammlung beschlossen. Änderungen erfordern in der Regel eine qualifizierte Mehrheit, oft zwei Drittel der anwesenden Mitglieder. Für eingetragene Vereine ist häufig zusätzlich die Eintragung der geänderten Satzung ins Vereinsregister vorgesehen.

Rechtswirkungen: Die Satzung bindet alle Mitglieder und Organe und dient als Maßstab für interne Entscheidungen und Verfahrensregeln. Sie kann nur im Rahmen der geltenden Rechtsordnung geändert werden und bestimmt bei Auflösung des Verbands die Verteilung des Vermögens gemäß den Satzungsbestimmungen.