UNSicherheitsratsresolutionen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Sicherheitsrat, UNSC) ist eines der sechs Hauptorgane der Vereinten Nationen und trägt die primäre Verantwortung für die Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit. Er kann Konflikte verhindern, eskalierende Situationen beurteilen und Maßnahmen zur Friedenssicherung empfehlen oder anordnen.

Der Rat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Russland, China) und zehn nichtständigen Mitgliedern, die für zwei Jahre von der Generalversammlung gewählt werden. Die Nichtständigen werden nach regionalen Gruppen bestimmt: Afrika, Asien-Pazifik, Lateinamerika und Karibik, Westlicheuropa und andere Staaten, Osteuropa. Die Beschlüsse des Rates beruhen auf dem Prinzip der Gleichberechtigung der Mitgliedstaaten, doch das Vetorecht der ständigen Mitglieder kann Entscheidungen blockieren.

Beschlüsse des Sicherheitsrates sind für alle UN-Mitgliedstaaten bindend. Zur Annahme eines Beschlusses sind mindestens neun Stimmen erforderlich, einschließlich der Zustimmung aller fünf ständigen Mitglieder. Der Rat kann Maßnahmen nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen anordnen, darunter Sanktionen, Embargos, Beschränkungen und den Einsatz bewaffneter Mittel, falls nötig.

Der Vorsitz des Rates rotiert monatlich, und die Sitzungen finden überwiegend in New York am Hauptsitz der UN statt. Der Sicherheitsrat arbeitet eng mit dem UN-Sekretariat zusammen, insbesondere mit der Abteilung für Friedensoperationen. Reformdebatten drehen sich oft um eine Erweiterung der ständigen Mitglieder, eine Änderung des Vetorechts und eine größere Transparenz in den Entscheidungsprozessen.