Tatsachenbehauptungen

Tatsachenbehauptungen sind Behauptungen über reale, objektiv feststellbare Sachverhalte, die sich durch Beweise prüfen lassen. Sie beziehen sich auf konkrete Ereignisse, Zustände, Eigenschaften oder Beziehungen, etwa Ort, Zeit, Ursache oder Beteiligte. Im Gegensatz dazu stehen Werturteile oder Meinungsäußerungen, die eine persönliche Bewertung oder Einschätzung ausdrücken und in der Regel nicht faktenbezogen verifiziert werden müssen.

In der Praxis, insbesondere im Journalismus und in der Rechtspraxis, wird oft zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungen unterschieden, weil erstere potenziell rechtlich haftbar gemacht werden können, wenn sie falsch sind oder Persönlichkeitsrechte verletzen. Falsche Tatsachenbehauptungen können zivilrechtliche Ansprüche (Schadensersatz, Unterlassung) oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, während zulässige Meinungen durch die Meinungsfreiheit geschützt bleiben, solange kein Sachbezug missbraucht wird.

Die Abgrenzung hängt vom Einzelfall, der Formulierung und vom Kontext ab. Formulierungen, die als Tatsachenbehauptungen erscheinen oder sich auf überprüfbare Daten stützen, sind eher gefährdet als klare Wertungen. Medienakteure haben eine Sorgfaltspflicht, Belege zu prüfen und falschbehauptete Tatsachen zeitnah zu korrigieren.

Beispiele: "Der Firmenchef hat im Berichtszeitraum Bestechungsgelder angenommen" (behauptete Tatsache, überprüfbar); "Der Chef ist unfair" (Meinung). In der Praxis dient diese Unterscheidung dazu, zwischen verantwortbarer Berichterstattung und potenzieller Verletzung von Rechten zu differenzieren.