Stärkungspakt

Stärkungspakt bezeichnet ein deutsches Finanzinstrument zur Stabilisierung der kommunalen Finanzen. Das Programm wurde in den frühen 2010er-Jahren von Bund und Ländern eingeführt, um finanziell angeschlagene Städte und Gemeinden zu unterstützen und langfristig wieder tragfähige Haushalte zu schaffen.

Es handelt sich um eine kooperative Fördermaßnahme, bei der Bund und Länder Zuschüsse bzw. Darlehen bereitstellen, die an die Umsetzung eines Stabilisierungs- bzw. Konsolidierungskonzepts gebunden sind. Ziel ist die Reduzierung struktureller Defizite, die Begrenzung der Verschuldung sowie die Modernisierung der kommunalen Finanzverwaltung.

Voraussetzung ist die Vorlage eines Stabilisierungs- bzw. Konsolidierungskonzepts, das Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, zur Sicherung der Einnahmenbasis sowie Effizienzsteigerungen in Verwaltung und Infrastruktur festlegt. Fortschritte werden regelmäßig überwacht; Fördermittel sind an die Erreichung definierter Meilensteine geknüpft.

Umsetzung erfolgt überwiegend durch Landesbehörden; der Bund leistet einen Teil der Mittel, oft ergänzt durch die Länder. Die Förderung dient als Anreiz, Reformen umzusetzen; sie endet, wenn das kommunale Budget dauerhaft ausgeglichen ist oder Schuldenziele erreicht sind.

Der Stärkungspakt ist länderspezifisch ausgestaltet; er betrifft vor allem finanzschwache Kommunen in mehreren Bundesländern. Die Details, Förderhöhe und Laufzeit variieren je Land; Kritiker betonen Belastungen für Kommunen, Befürworter sehen darin eine notwendige Stabilisierungshilfe.