Sozialgerichte

Die Sozialgerichte sind spezialisierte Gerichte der deutschen Justiz, die über Streitigkeiten aus dem Sozialrecht entscheiden. Sie behandeln Auseinandersetzungen zwischen natürlichen Personen oder Unternehmen und Trägern der sozialen Sicherheit, wie Krankenkassen, Rentenversicherungsträger, Agenturen für Arbeit sowie Träger der Sozialhilfe. Typische Themen umfassen Ansprüche auf Leistungen aus den Sozialgesetzbüchern (SGB I bis SGB XII), etwa Renten, Kranken- und Pflegeleistungen, Arbeitslosengeld II, Eingliederungshilfe und Sozialhilfe, sowie die Prüfung von Beitrags- und Leistungszuweisungen.

Organisation und Rechtsweg

In jedem Bundesland gibt es mehrere Sozialgerichte als erste Instanz. Die zweite Instanz bildet das Landessozialgericht, und die oberste Instanz ist das Bundessozialgericht in Kassel. Die Sozialgerichte gehören zur eigenständigen Sozialgerichtsbarkeit, einer spezialisierten Ebene der deutschen Gerichtsbarkeit, die neben Verwaltungs-, Arbeits- und Finanzgerichten existiert.

Verfahren

Ein Rechtsstreit beginnt meist mit einem Widerspruch gegen eine ablehnende Entscheidung der zuständigen Sozialleistungsträger. Darauf folgt die Klage beim Sozialgericht. Gegen dessen Urteil können Berufung zum Landessozialgericht und in bestimmten Fällen Revision zum Bundessozialgericht eingelegt werden. Die Verfahren sind darauf ausgerichtet, Rechtsfragen zu klären und konkrete Leistungsansprüche festzusetzen. Beteiligte können sich durch Rechtsanwälte vertreten lassen; für Bedürftige besteht in der Regel Anspruch auf Prozesskostenhilfe oder Beratungshilfe.

Ziel

Ziel der Sozialgerichte ist es, Rechtsfrieden in sozialrechtlichen Angelegenheiten zu schaffen, indem sie Rechtsansprüche prüfen, klären und durch konkrete Entscheidungen sicherstellen, dass berechtigte Ansprüche auf Leistungen geltend gemacht werden.