Schiedssprüche

Schiedssprüche sind Entscheidungen eines Schiedsgerichts oder eines einzelnen Schiedsrichters, die in einem privaten Schiedsverfahren getroffen werden. Sie sollen Streitfragen zwischen den Parteien lösen, ohne dass ein staatliches Gericht angerufen wird. Gegenstand kann eine Forderung, eine Verpflichtung zur Leistung oder eine Rechtsfolge sein; üblicherweise handelt es sich um wirtschaftliche Streitigkeiten. Ein Schiedsspruch entfaltet Bindungswirkung, sofern zwischen den Parteien eine gültige Schiedsvereinbarung besteht.

Verfahren und Inhalt hängen von der Schiedsordnung ab. In der Regel beginnt das Schiedsverfahren mit einer Schiedsvereinbarung oder einer Schiedsanordnung. Die Parteien wählen/oder benennen Schiedsrichter, führen Beweisaufnahmen durch, hören Argumente an und fassen anschließend einen schriftlichen, begründeten Schiedsspruch. Der Spruch kann endgültig (final) sein oder auch Zwischenentscheidungen betreffen; er legt die verlangte Rechtsfolge fest.

Rechtswirkung und Vollstreckung: Schiedssprüche sind grundsätzlich bindend. In vielen Rechtsordnungen erfolgt die Vollstreckung der Entscheidung vor Zivilgerichten. Die Anfechtung eines Schiedsspruchs ist in begrenztem Umfang möglich, etwa bei Verletzung der Schiedsgerichtsbarkeit oder schwerwiegenden Verfahrensfehlern. Internationale Anerkennung und Vollstreckung können durch das New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche erfolgen.

Historischer Kontext: Historisch wurden Schiedssprüche insbesondere zur Beilegung von Fehden oder privaten Rechtsstreitigkeiten verwendet. In der modernen Praxis spielen Schiedsverfahren vor allem in Handels-, Bau- oder Infrastrukturprojekten sowie in internationalen Verträgen eine zentrale Rolle.

Etymologie und Abgrenzung: Schiedsspruch leitet sich von Schied (Arbitration) und Spruch (Entscheidung) ab. Er unterscheidet sich von staatlichen Gerichtsentscheidungen durch seine vertragliche Grundlage und oft durch eine schnellere, spezialisierte Beurteilung.