Rückzahlungspflicht

Rückzahlungspflicht bezeichnet die vertraglich oder gesetzlich begründete Verpflichtung, einen erhaltenen Geldbetrag vollständig zurückzuzahlen. Sie tritt insbesondere aus Darlehens- oder Kreditverträgen, aber auch aus bestimmten Förder- oder Lieferverträgen sowie aus Rückzahlungsvereinbarungen auf Leistungsbasis hervor. Gegenstand ist in der Regel der geliehene Hauptbetrag zuzüglich vereinbarter Zinsen, Gebühren und ggf. Kosten.

Die Rechtsgrundlagen variieren je nach Kontext. In Deutschland regeln Darlehensverträge vor allem den Anspruch auf Rückzahlung (§ 488 BGB) sowie Zinsen und Nebenleistungen. Allgemeine vertragliche Rückzahlungspflichten ergeben sich aus den entsprechenden Schuldverhältnissen; bei Fälligkeit ist die Zahlung zu leisten. Kommt der Schuldner in Verzug, können Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten entstehen; Sicherheiten wie Bürgschaften, Hypotheken oder Grundschulden dienen der Absicherung. Der Ablauf umfasst meist eine Tilgungsordnung oder regelmäßige Raten, teils mit vertraglich festgelegtem Tilgungsplan. Verzug kann Mahnungen, Zinssteigerungen, Vertragskündigung oder gerichtliche Durchsetzung nach sich ziehen. In vielen Fällen besteht zudem die Möglichkeit von Raten- oder Tilgungsaussetzungen sowie verhandelten Anpassungen der Laufzeit.

In Förder- und Subventionszusammenhängen kann eine Rückzahlungspflicht entstehen, wenn Zuwendungen nicht wie vorgesehen verwendet werden oder Förderauflagen verletzt werden. Unterscheiden lässt sich die Rückzahlungspflicht von einer Erstattung: Letztere betrifft Rückzahlungen zu erstatteten Kosten, während Rückzahlungspflicht eine vertragliche oder gesetzliche Verpflichtung zur Rückzahlung eines aufgenommenen Betrags darstellt.