Rechtsvereinbarungen

Rechtsvereinbarungen sind rechtsverbindliche Absprachen zwischen zwei oder mehreren Parteien, die Rechte und Pflichten begründen, ändern oder beseitigen. Sie gehören zum Oberbegriff der Rechtsgeschäfte und beruhen auf Willenserklärungen; ihre Wirksamkeit hängt von der Geschäftsfähigkeit der Beteiligten, dem zulässigen Zweck und gegebenenfalls von vorgeschriebenen Formvorschriften ab.

Inhaltlich umfassen Rechtsvereinbarungen typischerweise Verträge wie Kauf-, Miet- oder Arbeitsverträge, Vergleiche zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten, Geheimhaltungs- oder Nutzungsvereinbarungen sowie Kooperations- oder Lizenzvereinbarungen. Bestimmte Absprachen, etwa Absichtserklärungen (Letters of Intent), dienen der Vorplanung und können unverbindliche oder teils bindende Bestandteile haben; im Einzelnen hängt dies von der Formulierung ab.

Form und Beurkundung variieren je nach Rechtsordnung und Vertragstyp. Viele Rechtsvereinbarungen können formfrei getroffen werden, doch manche Anforderungen sehen Schriftform oder notarielle Beurkundung vor. Formvorschriften dienen der Beweissicherung oder der besonderen Rechtssicherheit, bedeuten aber nicht zwangsläufig, dass ein Vertrag ungültig wäre, wenn die Form nicht eingehalten wird.

Durchsetzung und Beendigung: Sind Rechtsvereinbarungen wirksam, sind die Parteien verpflichtet, die vereinbarten Leistungen zu erbringen. Bei Nichterfüllung greifen Rechtsbehelfe wie Schadensersatz, Rücktritt oder Anpassung des Vertrags. Verträge enden durch Erfüllung, Kündigung, Aufhebungsvertrag oder unter bestimmten Umständen durch Anfechtung. Die Wahl des Rechtsrahmens und gegebenenfalls Schieds- oder Gerichtsverfahren regelt die Durchsetzung und Auslegung.