Absichtserklärungen

Eine Absichtserklärung, oft als Letter of Intent (LOI) oder Term Sheet bezeichnet, ist ein Dokument, in dem Parteien ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Aufnahme weiterer Verhandlungen oder zur Unterzeichnung eines künftigen Vertrags festhalten. Sie dient dazu, die wesentlichen Eckpunkte eines möglichen Rechtsgeschäfts vorab zu skizzieren, Unsicherheiten zu verringern und den weiteren Verhandlungsprozess zu strukturieren.

Inhaltliche Schwerpunkte umfassen meist die Identität der Parteien, den Gegenstand des Vorhabens, voreinstellende oder indikative Konditionen, einen Zeitrahmen, Vertraulichkeit und gegebenenfalls Exklusivität. Oft werden Meilensteine, Due-Diligence-Anforderungen und Bedingungen (Conditions Precedent) genannt, aber zentrale Leistungs- oder Zahlungspflichten werden in der Regel noch nicht endgültig festgelegt.

Rechtlich ist eine Absichtserklärung in der Regel nicht bindend für die Hauptpflichten der Parteien. Sie soll lediglich Verhandlungen in gutem Glauben ermöglichen. Allerdings können bestimmte Klauseln bindend sein, etwa Geheimhaltungs-, Exclusivitäts- oder Rechtswahlklauseln oder andere ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnete Bestimmungen. Wird das Dokument eindeutig als verbindlich bezeichnet, kann es rechtliche Folgen haben.

Verwendungsbeispiele finden sich häufig im Mergers-and-Acquisitions-Bereich, bei Joint Ventures, Lizenzierungen oder größeren Kooperationsvorhaben. Wichtig ist eine klare Abgrenzung zwischen bindenden und unverbindlichen Teilen, um späte Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. In der Praxis dienen Absichtserklärungen als Orientierung für spätere Vertragsverhandlungen und helfen, das Risiko von Missverständnissen zu verringern.

Siehe auch: Vertrag, Vorvertrag, Letter of Intent, Term Sheet.