Rechtsstaaten

Rechtsstaaten bezeichnet Staaten, in denen staatliche Macht durch das Recht gebunden ist und Politik innerhalb einer verfassungsmäßigen Ordnung erfolgt. Das Prinzip des Rechtsstaats verlangt, dass Behörden Entscheidungen auf Rechtsgrundlagen stützen, die vorhersagbar, allgemein verbindlich und nachvollziehbar sind. Die Grundrechte schützen Individuen vor staatlicher Willkür, und Rechtswege sowie unabhängige Gerichte sichern Rechtsmittel gegen Maßnahmen des Staates.

Zu den Kernmerkmalen gehören die Rechtsmäßigkeit der Verwaltung, Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Gerichte, Verfassungs- bzw. Normenkontrolle, sowie das Vorrangprinzip des Rechts vor Willkür. Verfahrensgarantien wie Rechtsweg, Anhörung, Begründungspflicht und effektiver Rechtsschutz gewährleisten Fairness. Öffentliche Verwaltung und Politik müssen im Rahmen der Verfassung handeln; der Staat kann die Einhaltung seiner Rechtsordnung durch Verfassungsgerichte oder ähnliche Institutionen überprüfen lassen. Transparenz, Rechenschaftspflicht und Gleichheit vor dem Gesetz sind weitere typische Merkmale.

Der Begriff wird in der Praxis unterschiedlich ausgestaltet, ist aber Kernbestandteil moderner Demokratien und verfassungsrechtlicher Systeme. Rechtsstaatlichkeit verbindet den Schutz der Grundrechte mit politischer Partizipation und einer kontrollierten Staatsgewalt. In vielen Ländern wird der Rechtsstaatsbegriff auch durch internationale Instrumente, etwa EU-Recht oder Menschenrechtsübereinkommen, gestützt. Richtig angewandt bedeutet Rechtsstaaten, dass staatliche Macht legitimiert, begrenzt und rechtlich verantwortlich ist.