Rechtsordnungsgefüges

Rechtsordnungsgefüges bezeichnet den Gesamtkomplex der Normen, Quellen und Normbeziehungen, aus dem eine Rechtsordnung ihre Geltung und Wirksamkeit ableitet. Der Begriff betont die Struktur, in der Recht entsteht, interpretiert wird und sich zu einer zusammenhängenden Ordnung zusammenschließt. Er umfasst die Beziehung der Normen zueinander und zum Rechtsrahmen, in dem sie gelten.

Zu den zentralen Elementen zählen Verfassung, Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen, ergänzt durch Gewohnheitsrecht sowie allgemeine Rechtsgrundsätze. Internationale Normen und Europäisches Recht werden je nach Rechtsordnung ebenfalls als Teil des Gefüges angesehen und können Normen hierarchisch vordringen oder unmittelbar wirken.

Der Hierarchie des Gefüges entspricht der Stufenbau der Rechtsordnung: Verfassung an der Spitze, darunter Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen; Gewohnheitsrecht sowie Rechtsgrundsätze ergänzen das System. Die Geltung einer Norm ergibt sich aus ihrer Quelle und dem ordnungsgemäßen Verfahren; Konflikte werden durch Auslegung, verfassungsrechtliche Kontrolle und andere Rechtsbehelfe aufgelöst.

Die Interaktion mit EU- und Völkerrecht zeigt die Dynamik des Gefüges: EU-Recht hat in vielen Bereichen Vorrang bzw. wirkt direkt, während die nationale Verfassung das Grundgerüst bildet und Kompatibilität sicherstellt.

In der Praxis dient das Rechtsordnungsgefüge der Rechtsklarheit, der Rechtssicherheit und der demokratischen Legitimation von Rechtssetzung. Es ermöglicht die Zuweisung von Kompetenzen zwischen Staaten, Regionen und supranationalen Ebenen sowie eine kohärente Entwicklung des Rechts.