Rechtsmittelmöglichkeiten

Rechtsmittelmöglichkeiten bezeichnen die rechtlichen Mittel, mit denen Parteien gegen Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden vorgehen können. Sie dienen der Korrektur von Rechtsfehlern, dem Schutz des rechtlichen Gehörs und der Sicherstellung eines fairen Verfahrens.

Die konkreten Rechtsmittel unterscheiden sich je nach Rechtsordnung, sind aber in vielen Systemen ähnlich gegliedert. Zu den gängigen Mitteln gehören Berufung, Revision, Beschwerde, Widerspruch oder Einspruch sowie Verfassungsbeschwerde. Berufung ist in der Regel ein zweiter Rechtszug, der sowohl Rechts- als auch Tatsachen erneut prüft. Die Revision beschränkt sich auf Rechtsfragen und lässt eine erneute Tatsachenwürdigung meist nur zu, wenn Rechtsfehler vorliegen. Eine Beschwerde richtet sich oft gegen Entscheidungen einer unteren Instanz durch eine höhere Behörde oder ein höheres Gericht. Widerspruch oder Einspruch zielen darauf ab, einen erstinstanzlichen Entscheid erneut prüfen zu lassen, oft in Verwaltungs- oder Bußgeldverfahren. Die Verfassungsbeschwerde ist ein außerordentliches Mittel, mit dem Grundrechtsverletzungen vor dem Verfassungsgericht geltend gemacht werden können.

Fristen, Formvoraussetzungen und die Frage, ob ein Rechtsmittel den Vollzug der Entscheidung aufschiebt, variieren erheblich je nach Rechtsordnung. Üblicherweise muss ein Rechtsmittel innerhalb festgelegter Fristen schriftlich oder elektronisch eingelegt und mit einer Begründung versehen werden. In einigen Systemen kann das Einlegen eines Rechtsmittels den Vollzug stoppen oder verzögern; in anderen bleibt der Vollzug zunächst möglich, während das Verfahren läuft.

Hinweise zur konkreten Rechtsmittelregelung sollten immer dem jeweiligen nationalen oder regionalen Recht entnommen werden, da Details stark differieren können.