Rechtsbruch

Rechtsbruch bezeichnet allgemein die Verletzung geltender Rechtsnormen durch Handeln oder Unterlassen. Der Begriff ist kein eigenständiger juristischer Tatbestand, sondern eine beschreibende Bezeichnung für ein Verhalten, das dem Recht widerspricht. Rechtsbruch kann straf-, verwaltungs- oder zivilrechtliche Folgen haben und umfasst damit sowohl Straftaten wie Körperverletzung, Betrug oder Diebstahl als auch Ordnungswidrigkeiten, Vertragsverletzungen oder Verstöße gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften.

Im juristischen Alltag wird oft zwischen Rechtswidrigkeit und Schuld unterschieden. Ein Handeln kann rechtswidrig sein, aber unter bestimmten Rechtfertigungsgründen, wie Notwehr, Einwilligung oder ultima ratio, rechtfertigt sein und führt dann nicht zu Straftaten. Der Begriff Rechtsbruch wird somit eher als allgemeine Beurteilung verwendet, während die konkrete rechtliche Behandlung von der konkreten Norm, dem Rechtsgebiet und dem jeweiligen Rechtsfolgesystem abhängt.

Rechtsbruch hat je nach Kontext andere Folgen: Straftaten ziehen strafrechtliche Sanktionen nach sich, Verstöße gegen Verwaltungs- oder Umweltvorschriften Bußgelder, Zwangsmaßnahmen oder Überwachungsauflagen, zivilrechtliche Verletzungen können zu Schadensersatz- oder Vertragserfüllungspflichten führen. In Politik und Ethik wird Rechtsbruch oft kritisch bewertet, da wiederholte Normverletzungen das Vertrauen in Rechtsstaatlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz untergraben.