Rechtfertigungsgrund

Rechtfertigungsgrund ist ein Begriff aus dem deutschen Recht, der eine Ausnahme von der Rechtswidrigkeit einer Tätigkeit begründet. Wenn die Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes vorliegen, wird eine ansonsten strafbare oder rechtswidrige Handlung als rechtmäßig angesehen. Damit wird die Tat weder rechtswidrig noch strafbar, unabhängig davon, ob der Täter schuldhaft gehandelt hat.

Zu den wichtigsten Rechtfertigungsgründen gehören Notwehr, Notstand und die Einwilligung des Verletzten. Notwehr liegt vor, wenn eine Person sich oder jemanden anderer in einer gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriffssituation verteidigt und dabei verhältnismäßig handelt. Notstand greift, wenn durch eine gegenwärtige Gefahr eine andere Rechtsgüterabgewogen werden muss und der Täter eine rechtswidrige Handlung begeht, um ein größeres Übel zu verhindern, soweit das mildernde oder notwendigste Maß ist. Die Einwilligung des Verletzten in eine bestimmte Behandlung oder Maßnahme kann eine Rechtswidrigkeit entfallen lassen, beispielsweise in medizinischen Eingriffen oder bestimmten einwilligungsfähigen sportlichen Handlungen.

Weitere Beispiele umfassen den Fall der rechtfertigenden Pflichtenkollision, bei dem konkurrierende Rechtsgüterabwägungen zwingen, eine Handlung zu begehen, die normalerweise rechtswidrig wäre, um eine höhere Rechtsgutsheit zu schützen. Rechtfertigungsgründe unterscheiden sich von Entschuldigungsgründen (Schuldunfähigkeit aufgrund von Tatsachen) dadurch, dass sie die Rechtswidrigkeit direkt ausschließen, während Schuldschulden dennoch bestehen können, insbesondere bei konkreten Pflichtverletzungen.

In der Praxis prüfen Gerichte, ob die Voraussetzungen des jeweiligen Rechtfertigungsgrundes erfüllt sind, wobei Frage der Verhältnismäßigkeit, Gegenwärtigkeit des Angriffs oder der Zustimmung des Berechtigten maßgeblich sind.