Rahmenvorgaben

Rahmenvorgaben sind städtebauliche Leitlinien, die für ein definiertes Gebiet festgelegt werden, um die künftige Entwicklung grob zu steuern. Sie formulieren Zielvorstellungen zu Nutzung, Dichte, Bauhöhe, Erschließung und Gestaltung, ersetzen aber keinen Bebauungsplan. Rahmenvorgaben dienen der Abstimmung zwischen Kommune, Investoren, Eigentümern und Bürgern und kommen vor allem bei Quartiersentwicklungen, Neubaugebieten oder Sanierungsgebieten zum Einsatz.

Typische Inhalte umfassen die angestrebte Nutzungsstruktur (Wohn-, Gewerbe- und Gemein­nutzungen), Festlegung von Dichtevorgaben, zulässige Bauhöhen, Abstände zu Nachbargrundstücken, Anordnung von Gebäudeflächen, Freiflächen, Grün- und Erholungsflächen, Lärmschutz, Verkehrsanbindung, Erschließungskonzepte sowie gestalterische Leitlinien. Sie können auch Anforderungen an die Gestaltung des öffentlichen Raums, Material- und Farbkonzepte sowie zur Integration mit Grünzügen enthalten.

Rechtlicher Rahmen und Anwendung: Rahmenvorgaben sind in der Regel nicht rechtsverbindlich im Sinne eines Bebauungsplans, können aber durch städtebauliche Verträge oder als Bestandteil eines städtebaulichen Vertrags vertraglich bindend gemacht werden. Sie dienen oft als vorbereitende Orientierung vor der Aufstellung eines Bebauungsplans oder vor der verbindlichen Festsetzung im Flächennutzungsplan.

Relation zu anderen Instrumenten: Der Flächennutzungsplan (FNP) legt grob die Nutzungen fest; der Bebauungsplan (BP) setzt diese verbindlich um. Rahmenvorgaben ergänzen diese Ebenen, indem sie Entwicklungsziele, Gestaltungsrahmen und Prioritäten festlegen und so eine kohärente Quartiersentwicklung unterstützen. In einigen Fällen können Rahmenvorgaben Bestandteil von städtebaulichen Verträgen sein, die spezifische Verpflichtungen der Beteiligten regeln.