Proliferationszonen

Proliferationszonen sind geographische Gebiete, in denen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und zugehörigen Liefersystemen durch internationales Recht oder regionale Vereinbarungen eingeschränkt oder verboten wird. Sie werden typischerweise durch Verträge eingerichtet, die den Staaten innerhalb der Zone Verpflichtungen auferlegen, keine solchen Waffen zu entwickeln, zu erwerben, zu besitzen oder zu transferieren, ergänzt durch Verifikationsmechanismen und vertrauensbildende Maßnahmen.

Die bekanntesten nuklearwaffenfreien Zonen umfassen Afrika (Pelindaba-Vertrag, 1996); Lateinamerika und die Karibik (Tlatelolco-Vertrag, 1967); die Südsee (Rarotonga-Vertrag, 1986); Zentralasien (CANWFZ-Vertrag, 2006); und Südostasien (SEANWFZ-Vertrag, 1995). Manche Zonen befassen sich auch mit weitergehenden Fragen der Nichtverbreitung oder mit anderen Massenvernichtungswaffen.

Die Durchsetzung erfolgt durch internationale Organisationen und Regime wie die IAEA (für nukleare Materialien) und der OPCW (chemische Waffen), sowie durch regionale Gremien und UN-Mechanismen. Die Verifikation umfasst in der Regel nationale Offenlegungen, Vor-Ort-Inspektionen und Meldung von Vorfällen, unterstützt durch Exportkontrollen und Sanktionen bei Verstößen.

Der Ansatz der Proliferationszonen kann das regionale Sicherheitsrisiko senken und normative Barrieren gegen die Weiterverbreitung von Waffen schaffen, steht aber vor Herausforderungen wie Nichtunterzeichnung, Verifikationslücken, Dual-Use-Technologien und politischen Spannungen. Einige Zonen bleiben aspirativ, etwa die angestrebte Zone im Nahen Osten, während andere in Kraft sind und sich in der geopolitischen Entwicklung bewähren müssen.

Im weiteren Nichtverbreitungsregime ergänzen Proliferationszonen globale Verträge wie den Atomwaffensperrvertrag (NPT) und das Chemiewaffenübereinkommen sowie Exportkontrollregime und sicherheitspolitische Diplomatie.