Primärnormen

Primärnormen bezeichnet in der Rechts- und Normentheorie normative Regeln, die das Verhalten von Menschen und Institutionen direkt regeln. Sie begründen Rechte und Pflichten und legen fest, was man tun, lassen oder unterlassen soll. Typische Beispiele sind gesetzliche Verpflichtungen wie Steuerpflicht, Vertragspflichten, Straftatbestände oder Verkehrsvorschriften. Primärnormen bilden den inhaltlichen Kern einer Rechtsordnung, indem sie konkrete Rechtsfolgen festlegen.

In der Systematik des Rechts werden Primärnormen oft den Sekundärnormen gegenübergestellt. Sekundärnormen regeln die Geltung, Veränderung und Anwendung der Primärnormen, etwa Regeln der Anerkennung, Verabschiedung oder Sanktionierung. Nach der klassischen Darstellung eines solchen normativen Systems gibt es eine Grundnorm, die die Gültigkeit des gesamten Rechtsordnungssystems voraussetzt. Die Bindungskraft von Primärnormen hängt davon ab, dass sie durch höhere Normen anerkannt und durchsetzbar sind; bei Konflikten entscheiden die ranghöheren Sekundärnormen.

Primärnormen entstehen durch gesetzgebende oder vertragliche Akte, bleiben aber rechtlich wirksam, solange sie durch die sekundären Normen als gültig anerkannt sind. Ihre Struktur und Reichweite hängen vom jeweiligen Rechtsgebiet ab (Zivilrecht, Strafrecht, öffentliches Recht). So bilden Primärnormen das normative Fundament, auf dem Rechtsordnungen direkt das Verhalten regeln.