Preisverträge

Preisverträge sind vertragliche Vereinbarungen, die festlegen, zu welchen Preisen Waren oder Dienstleistungen angeboten, gekauft oder geliefert werden. Sie können Preise direkt festsetzen oder Preisbildungsmechanismen wie Indexierung, Rabatte, Staffelpreise oder Preisspannen enthalten. Häufige Formen sind Pauschalpreise über eine Laufzeit (Fixed-Price-Vertrag), Rahmenverträge mit verbindlichen Preislisten sowie Preisgleitklauseln, die Preisänderungen an Indizes koppeln.

Preisverträge finden Anwendung in Beschaffungsbeziehungen zwischen Unternehmen, in der Produktion, im Handel und im öffentlichen Beschaffungswesen. Rahmenverträge ermöglichen wiederkehrende Lieferungen zu festgelegten Preisen oder Preisspannen; Preisgleitklauseln helfen, Kostenänderungen auszugleichen, z. B. bei Rohstoffen, Energie oder Lohnkosten. Dynamische oder volumenabhängige Preisgestaltungen wie Staffelpreise oder Mengenrabatte sind ebenfalls verbreitet.

Im Wettbewerbsrecht gelten Preisabreden zwischen Wettbewerbern grundsätzlich als wettbewerbsbeschränkende Abreden und sind in der Regel verboten. Preisverträge innerhalb einer Unternehmensgruppe oder mit eindeutig nicht wettbewerbsrelevanten Informationen können von den kartellrechtlichen Regeln ausgenommen sein. In der Praxis werden Preisverträge daher oft sorgfältig geprüft, insbesondere in Bezug auf Transparenz, Nichtdiskriminierung und Ausschluss von Absprachen mit Wettbewerbern.

Ziele von Preisverträgen sind Planbarkeit, Risikominimierung gegenüber Preisschwankungen und bessere Budgetkontrolle. Risiken umfassen Rechtsverstöße, Wettbewerbsverzerrungen, Vertragsstrafen oder Nachverhandlungen bei Marktveränderungen.