Patentinhaberschaft

Patentinhaberschaft bezeichnet das Eigentums- bzw. Inhaberrecht an einem erteilten Patent. Der Patentinhaber ist die natürliche oder juristische Person, der das Patent von der zuständigen Patentbehörde rechtsgültig zugewiesen wurde. Das Patent gewährt dem Inhaber das ausschließliche Recht, die geschützte Erfindung zu nutzen, herzustellen, zu verkaufen, zu importieren oder Dritten gegen Entgelt die Nutzung zu gestatten. Dritte dürfen die Erfindung nur mit Zustimmung des Inhabers nutzen. Die Rechte sind territorial begrenzt: Sie gelten in dem Staat oder der Rechtsordnung, in dem das Patent erteilt und aufrechterhalten wird.

Erwerb und Übertragung können durch Abtretung, Vererbung oder Unternehmensänderungen erfolgen. Gemeinschafts- oder Mitanmelder können gemeinschaftlich Inhaber sein; Lizenzen können dem oder den Nutzern eingeräumt werden, während der Inhaber üblicherweise die Rechte behält, die Durchsetzung behördlicherseits bleibt ihm vorbehalten oder wird vertraglich geregelt. Patente können zudem verpfändet, vererbt oder in Unternehmensportfolios integriert werden.

Aufrechterhaltung: In vielen Jurisdiktionen läuft der Patentschutz typischerweise 20 Jahre ab dem Anmeldedatum, vorausgesetzt, regelmäßig Aufrechterhaltungsgebühren werden bezahlt. Bei Nichtzahlung kann der Schutz erlöschen und die Erfindung wird gemeinfrei.

Bewegung und Durchsetzung: Der Inhaber kann bei Rechtsverletzungen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen; Verfahren zur Feststellung von Verletzung und zum Schutz der Rechte erfolgen in der Regel vor Gericht. Die Patentinhaberschaft steht im Vordergrund der kommerziellen Nutzung und der strategischen Verwertung von Erfindungen.