Patentschutz

Patentschutz ist ein rechtlicher Schutz für technische Erfindungen. Er verleiht dem Inhaber ein exklusives Nutzungs- und Verwertungsrecht für die Erfindung in einem bestimmten Gebiet über einen festgelegten Zeitraum. Die Schutzdauer beträgt in der Regel 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Patentschutz ist territorial: Er gilt nur dort, wo ein Patent erteilt wird.

Voraussetzungen für die Patentfähigkeit sind Neuheit, erfinderische Tätigkeit (erheblich), und gewerbliche Verwertbarkeit. Zudem muss die Erfindung ausreichend deutlich und vollständig offenbart sein, und sie darf nicht vom Schutz ausgeschlossen sein (etwa mathematische oder theoretische Konzepte, Entdeckungen ohne technischer Anwendungsbezug). Die konkreten Anforderungen variieren je nach Rechtsordnung.

Das Verfahren beginnt mit der Anmeldung beim zuständigen Patentamt (in Deutschland z. B. DPMA, auf europäischer Ebene die EPO; international über den PCT). Es folgt eine formale Prüfung und eine substantielle Prüfung, in der Neuheit und Erfindungshöhe beurteilt werden. Nach erfolgreicher Prüfung wird das Patent erteilt und veröffentlicht. Zur Aufrechterhaltung müssen Jahresgebühren bezahlt werden.

Patentschutz räumt dem Inhaber das ausschließliche Recht ein, die geschützte Erfindung zu nutzen, herzustellen, zu verkaufen oder zu lizensieren. Dritte dürfen die Erfindung nur mit Zustimmung des Patentinhabers verwenden. Verstöße können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche, ggf. gerichtliche Maßnahmen nach sich ziehen. Zwangslizenzen sind in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen möglich.

Patentschutz lässt sich international durch Patentfamilien und verschiedene Verfahren (PCT, europäisches Patentübereinkommen) koordinieren. Auch entsteht durch Veröffentlichung und Offenlegung eine Priorität. Patentstrategien berücksichtigen auch Alternativen wie Gebrauchsmuster, Normen und Geheimhaltung.