Notmaßnahmen

Notmaßnahmen bezeichnen vorübergehende Maßnahmen von Behörden in Krisensituationen, mit denen akute Gefahren abgewendet, Menschenleben geschützt und die Funktionsfähigkeit von Infrastruktur und öffentlicher Ordnung gesichert werden sollen. Sie kommen zum Einsatz, wenn normale Abläufe nicht mehr ausreichen oder eine schnelle Handlungsfähigkeit erforderlich ist. Notmaßnahmen sind zeitlich befristet, auf das notwendige Maß beschränkt und darauf ausgerichtet, Gefahren zu minimieren, ohne dauerhaft Grundrechte außer Kraft zu setzen.

Rechtlich beruhen Notmaßnahmen in Deutschland auf verfassungsrechtlichen Bestimmungen, dem Landes- und dem kommunalen Recht sowie auf speziellen Regelungen des Katastrophenschutzes und, in bestimmten Situationen, auf Notverordnungen oder vorübergehenden Gesetzen. Sie unterliegen der Kontrolle durch Gerichte und sind an Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz gebunden; eine parlamentarische Nachbereitung erfolgt in der Regel nach der Krise.

Typische Inhalte von Notmaßnahmen umfassen Bewegungs- und Versammlungsbeschränkungen, Evakuierungen, Ausgangssperren, Beschränkungen des Verkehrs, Betriebsschließungen, Beschlagnahmungen oder Requisitionen wichtiger Güter, Versorgungs- und Preisregulierungen sowie Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastruktur und zum Gesundheitsschutz. Häufige Einsatzfelder sind Naturkatastrophen, schwere Gesundheitskrisen, erhebliche Versorgungsengpässe oder sicherheitsrelevante Bedrohungen.

Die Anwendung von Notmaßnahmen wirft Fragen nach Verhältnismäßigkeit, Grundrechtseingriffen und demokratischer Legitimation auf und erfordert eine klare zeitliche Begrenzung, Rechtsweg und regelmäßige Evaluation.