Nichtgeltendmachung

Nichtgeltendmachung bezeichnet in der Rechtswissenschaft das Unterlassen, einen bestehenden Rechtsanspruch oder eine Forderung gegenüber einer anderen Partei geltend zu machen oder durchzusetzen. Sie kann sich auf vertragliche Ansprüche, Schadensersatz, Leistungsansprüche oder sonstige Rechte beziehen. Die Gründe können vielfältig sein und reichen von strategischer Abwägung über organisatorische Verzögerungen bis hin zu rechtlichen Unsicherheiten.

Rechtliche Bedeutung ergibt sich vor allem aus dem Zusammenhang mit Verjährung. In Deutschland verfallen Forderungen in der Regel nach drei Jahren (§ 195 BGB). Die Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger Kenntnis davon erlangt hat. Nichtgeltendgemachte Ansprüche können deshalb mit der Zeit verjähren, wodurch der Schuldner die Leistung verweigern kann. Umgekehrt kann rechtzeitiges Geltendmachen die Verjährung hemmen oder unterbrechen, wodurch der Anspruch weiter besteht oder erneut beginnt.

Neben der Verjährung kann Nichtgeltendmachen auch zu Verwirkung führen, insbesondere wenn der Gläubiger durch längere Untätigkeit das Vertrauen des Schuldners in die Durchsetzung des Anspruchs geschaffen hat und der Schuldner daraufhin auf Grund von Treu und Glauben nicht mehr reagiert. In einzelnen Rechtsgebieten können zudem vertragliche oder gesetzliche Ausschluss- bzw. Verzichtsregelungen Auswirkungen auf die Geltendmachung haben.

Praxishinweise: Rechtsgeschäfte und Forderungen sollten zeitnah geprüft werden, um Fristen nicht zu versäumen. Im Streitfall kann eine frühzeitige Geltendmachung durch Mahnung, Antrag oder Klage die Chancen verbessern und Verjährung vermeiden oder beeinflussen. Eine rechtliche Beratung hilft, die individuellen Fristen und Möglichkeiten korrekt zu werten.