Maßregeln

Maßregeln bezeichnet im deutschen Strafrecht die Maßregeln der Besserung und Sicherung. Es handelt sich dabei um gerichtliche, vorsorgliche oder nachträgliche Anordnungen, die neben oder anstelle einer Strafe gelten und der Behandlung des Täters, der Gefahrenabwehr oder beidem dienen. Im Unterschied zu Strafen zielen Maßregeln primär auf Rehabilitation oder Sicherung ab, nicht auf Vergeltung.

Anlass für Maßregeln ist häufig das Vorliegen einer krankhaften seelischen Störung, einer geistigen Abartigkeit oder einer schweren Suchterkrankung, durch die der Täter bei der Begehung einer Straftat beeinträchtigt war oder bleibt. Typische Formen sind Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung (forensische Psychiatrie) sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt oder ähnlichen Einrichtungen zur Behandlung von Suchtkrankheiten. Darüber hinaus kann die Sicherungsverwahrung angeordnet werden, wenn trotz einer Straftat eine anhaltende Gefährdung der Allgemeinheit besteht und die Verfestigung dieser Gefahr nicht durch eine Strafe allein ausgeräumt ist.

Die Dauer von Maßregeln hängt von der konkreten Ursache und dem Behandlungserfolg ab; sie kann zeitlich befristet oder bis zur vollständigen Besserung bzw. Risikoreduktion dauern. Entscheidungen über Maßregeln erfolgen im Rahmen des Rechtsstaatsprinzips, mit entsprechenden Rechtsmitteln und regelmäßigen Überprüfungen, um eine Entlassung oder Anpassung der Maßregel zu ermöglichen.

Maßregeln stehen im Kontext der Strafrechtsordnung und ergänzen Strafen durch rehabilitative und sichernde Ziele. Sie werden in der Praxis vom Gericht, von Fachärzten und von Vollzugseinrichtungen koordiniert und überwacht.