Markenämter

Markenämter sind staatliche Behörden, die für die Prüfung, Registrierung, Verwaltung und Durchsetzung von Markenrechten zuständig sind. Marken schützen Zeichen, die Waren oder Dienstleistungen eines Anbieters von denen anderer unterscheiden. Markenämter arbeiten auf nationaler, regionaler oder supranationaler Ebene und handeln auf Grundlage nationaler Gesetze sowie internationaler Abkommen.

Zu den Kernaufgaben gehört die Prüfung von Markenanmeldungen. Die Ämter prüfen formale Voraussetzungen und materielle Schutzfähigkeit, insbesondere ob das Zeichen unterscheidungskräftig ist und nicht beschreibend oder irreführend wirkt. Sie führen gegebenenfalls Recherchen zu älteren Rechten durch und entscheiden über die Eintragung oder Zurückweisung. Nach der Anmeldung wird die Marke in ein öffentliches Register eingetragen und veröffentlicht. Die Schutzdauer beträgt in der Regel 10 Jahre und ist durch wiederholte Erneuerungen verlängerbar.

Markenämter bieten außerdem Verfahren wie Widerspruch, Löschung oder Löschungsanträge an, in denen Dritte gegen eine eingetragene Marke vorgehen können. Zur Durchsetzung der Rechte kann der Inhaber Aufwendungen für Rechtsstreitigkeiten geltend machen. Darüber hinaus verwalten sie Markenklassen, Inhaberwechsel, Lizenzierungen und Änderungen von Registern sowie Vorprüfungen auf Schutzfähigkeit bei Erweiterungen oder Umwandlungen.

International arbeiten Markenämter oft mit anderen Jurisdiktionen und Organisationen zusammen. Das Madrider System ermöglicht die internationale Markenregistrierung über das World Intellectual Property Organization (WIPO). Auf EU-Ebene existiert mit dem European Union Intellectual Property Office (EUIPO) eine zentrale Anlaufstelle für EU-Marken. Nationalliche Ämter stehen außerdem in Verbindung mit regionalen oder bilateralen Abkommen.