Markenanmeldungen

Markenanmeldungen bezeichnet den Prozess, eine Marke beim zuständigen Markenregister anzumelden, um Markenschutz zu erlangen. Eine Marke schützt Zeichen, die verwendet werden, um Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Dazu gehören Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bild-Marken, dreidimensionale Marken oder Tonmarken.

In Deutschland erfolgt die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA); europaweit kann eine Marke beim Europäischen Union Intellectual Property Office (EUIPO) registriert werden; internationale Registrierungen sind über das Madrider System der WIPO möglich, das eine Verteidigung in mehreren Ländern ermöglicht. Markenanmeldungen beruhen auf formalen Kriterien und inhaltlichen Schutzvoraussetzungen. Vor der Anmeldung ist eine Markenrecherche sinnvoll, um Konflikte mit bestehenden Schutzrechten zu vermeiden.

Ablauf einer Markenanmeldung umfasst in der Regel: Vorbereitung der Anmeldung mit Angaben zum Markeninhaber, zur Signatur (Zielklassen gemäß der Nice-Klassifikation) und zur konkreten Kennzeichnung; formelle Prüfung durch das Amt; inhaltliche Prüfung auf Schutzhindernisse; Veröffentlichung der Anmeldung; nach Veröffentlichung können Dritte innerhalb einer festgelegten Frist Widerspruch bzw. Einspruch einlegen; bei negativer Prüfung oder Widerspruch erfolgt ggf. die endgültige Eintragung.

Der Schutz gilt ab dem Eintragungsdatum und kann, je nach Rechtsordnung, in der Regel für zehn Jahre verlängert werden. Für die weitere Nutzung ist die regelmäßige Verlängerung und gegebenenfalls der Nachweis der Benutzung wichtig. Gebühren fallen je nach Rechtsordnung und Anzahl der Klassen an.

Hinweise für Praxis: Eine gründliche Recherche, die Wahl passender Klassen und eine klare Markenführung erhöhen die Erfolgsaussichten einer Markenanmeldung. Internationale Erweiterungen lassen sich über das Madrider System koordinieren.