Markenmissbrauch

Markenmissbrauch bezeichnet die missbräuchliche oder unlautere Nutzung einer eingetragenen Marke, die darauf abzielt, Verwechslung zu verursachen, den Markenruf zu nutzen oder unlauteren Wettbewerb zu betreiben. Er umfasst Handlungen Dritter, die ohne Rechtfertigung auf die Markenbekanntheit zugreifen, sowie das missbräuchliche Ausnutzen des Markenschutzes durch Verwender, die die Marke nicht rechtmäßig verwenden dürfen.

Formen des Markenmissbrauchs sind unter anderem: Herstellung, Vertrieb oder Import von Fälschungen, die der Marke identisch oder ähnlich sind; Nachahmungen, die Verwechslungsgefahr schaffen; Nutzung einer Marke in Domainnamen, Social-Media-Accounts oder Werbemaßnahmen, um Konsumenten zu täuschen oder zu lenken; unautorisierte Markenkennzeichen in Produkten oder Verpackungen.

Rechtsfolgen bestehen überwiegend in zivilrechtlichen Ansprüchen des Markeninhabers, etwa Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz oder Gewinnherausgabe. In schweren Fällen kann der Missbrauch straf- oder verwaltungsrechtliche Folgen haben, insbesondere bei Fälschungen oder Betrug. Zusätzlich kommen wettbewerbsrechtliche Maßnahmen zum Tragen, und bei Streitigkeiten über Domain- oder Werberechte können Schlichtungs- oder Gerichtsverfahren, auch internationales Markenrecht oder UDRP-Verfahren, eingeleitet werden.

Verteidigung und Prävention richten sich nach der Markenführung: klare Registrierung und Überwachung der Markenrechte, rechtzeitige Abmahnungen, Lizenzierungsvereinbarungen und konsequente Rechtsdurchsetzung. Für Verbraucher gilt: Herkunft, Echtheit und offizielle Vertriebskanäle prüfen.

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