Liquiditätshilfen

Liquiditätshilfen bezeichnen staatliche oder geldpolitische Maßnahmen, die darauf abzielen, ausreichende Liquidität in Finanzsystemen, Märkten und Unternehmen sicherzustellen. Ziel ist es, Funktionsfähigkeit zu bewahren, Kreditfluss aufrechtzuerhalten und systemische Risiken zu begrenzen.

Zu den zentralen Instrumenten gehören geldpolitische Liquiditätsmaßnahmen der Zentralbanken, wie Offenmarktgeschäfte, refinanzierungsgeschäfte mit längerem Laufzeitprofil und notfallmäßige Liquiditätshilfen (Emergency Liquidity Assistance, ELA), die Banken je nach Bedarf kurzfristig mit Mitteln versorgen. Auf der staatlichen Seite erfolgen Liquiditätshilfen häufig durch Bürgschaften, Kreditlinien, Zuschüsse oder direkte Überbrückungskredite für Unternehmen, Haushalte oder öffentliche Einrichtungen. Solche Maßnahmen fallen in der Regel unter nationale Beihilferegelungen und müssen mit EU-Beihilferechten vereinbar sein.

Rechtlich steht die Unabhängigkeit der Zentralbanken im Vordergrund; ELA wird von der jeweiligen nationalen Zentralbank in Abstimmung mit der Europäischen Zentralbank gewährt. Staatliche Beihilfen unterliegen der Genehmigung durch die Europäische Kommission, wobei in Krisenzeiten Ausnahmeregelungen oder temporäre Rahmenbedingungen Anwendung finden können, um dringenden Bedarf zu decken und Verzerrungen des Wettbewerbs zu begrenzen.

Historisch wurden Liquiditätshilfen während der Finanzkrise 2008/2009 sowie in der COVID-19-Pandemie ausgeweitet. Kritisch betrachtet wird, dass solche Maßnahmen Anreize zu riskantem Verhalten setzen können und Kosten sowie Folgen für Staatshaushalte und Wettbewerbsneutralität bergen. Transparenz, klare Kriterien und abgestimmte Exit-Strategien gelten als zentrale Bestandteile einer verantwortungsvollen Anwendung.