Kompetenzbeschreibungen

Kompetenzbeschränkung bezeichnet die vertraglich, gesetzlich oder verfassungsrechtlich festgelegte Begrenzung der Zuständigkeiten einer Institution, Organisation oder eines Rechtsgebers. Sie dient der Abgrenzung von Aufgaben und der Verhinderung von Machtüberschreitungen, indem bestimmte Handlungen oder Entscheidungen auf andere Ebenen oder Behörden übertragen oder ausgeschlossen werden.

In föderalen Systemen bedeutet Kompetenzbeschränkung oft, dass der Bund oder zentrale Behörden bestimmte Aufgaben nur innerhalb festgelegter Bereiche übernehmen dürfen, während die übrigen Befugnisse bei Ländern oder Gliedstaaten verbleiben. Verfassungsrechtliche Regelungen und Verträge legen diese Zuweisungen fest. Im Völkerrecht und in der Europäischen Union gilt zudem, dass eine Organisation nur in den ausdrücklich zugewiesenen Bereichen handeln darf; verbleibende Zuständigkeiten bleiben bei den Mitgliedstaaten.

Mechanismen der Kompetenzbeschränkung umfassen verfassungsrechtliche Klauseln, Gesetzgebungs- und Vertragstexte, Auslegungsfragen durch Gerichte sowie institutionelle Kontroll- und Konfliktlösungsverfahren. Konflikte über die richtige Kompetenz können vor Verfassungsgerichten, nationalen Parlamenten oder supranationalen Gerichten verhandelt werden.

Beispiele finden sich in nationalen Verfassungen, etwa der Begrenzung der Gesetzgebungskompetenz des Bundes zugunsten der Länder, sowie in internationalen Verträgen, in denen die Zuständigkeiten zwischen EU-Institutionen und Mitgliedstaaten festgelegt sind. Die Praxis der Kompetenzbeschränkung trägt zur Rechtsklarheit, demokratischen Legitimation und Effizienz staatlichen Handelns bei.

Siehe auch: Kompetenzkonflikt, Verfassungsrecht, Europäisches Unionsrecht, Föderalismus.