Unionsrecht

Unionsrecht, auch Europäisches Unionsrecht genannt, bezeichnet das Rechtsgebiet, das die Europäische Union und den europäischen Binnenmarkt regelt. Es steht neben dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten und kann dieses in bestimmten Bereichen verdrängen.

Primärrecht des Unionsrechts bilden die Verträge der Europäischen Union, insbesondere der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Hinzu kommt die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Sekundärrecht wird durch Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen, Empfehlungen und Stellungnahmen der EU-Organe geschaffen.

Verordnungen sind in allen Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht. Richtlinien setzen Ziele, die die Mitgliedstaaten durch nationales Recht umzusetzen haben. Entscheidungen richten sich an bestimmte Adressaten. Empfehlungen und Stellungnahmen haben keine bindende Rechtswirkung, dienen jedoch der Rechtsentwicklung.

Grundprinzipien des Unionsrechts umfassen den Vorrang vor nationalem Recht, die unmittelbare Wirkung in bestimmten Fällen, Subsidiarität und Proportionalität sowie das Rechtsstaatsprinzip. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) interpretiert das Unionsrecht und klärt Konflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht. Er hat Vorrang und unmittelbare Wirkung des Unionsrechts anerkannt.

In der Praxis wenden nationale Gerichte EU-Recht an; EU-Institutionen entscheiden über Rechtsakte, die in allen Mitgliedstaaten gelten. Das Unionsrecht umfasst zentrale Bereiche wie den Binnenmarkt, das Wettbewerbsrecht, Umwelt-, Verbraucherschutz-, Sozialpolitik sowie Außen- und Rechtshilfe. Es schafft gemeinsame Rechtsgrundlagen für Handel, Freizügigkeit und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten.

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