Insolvenzplanrelevanter

Insolvenzplanrelevanter ist eine Bezeichnung, die in der Praxis des Insolvenzrechts verwendet wird, um eine Person oder Rechtsposition zu kennzeichnen, deren Rechte oder Ansprüche durch einen Insolvenzplan berührt, verändert oder aufgehoben werden. Der Begriff ist kein formeller Rechtsbegriff der Insolvenzordnung (Insolvenzordnung, InsO), wird aber in Gerichtsentscheidungen, Rechtslehre und der Praxis genutzt, um Planbezug klar zu fassen.

Zu den insolvenzplanrelevanten Akteuren gehören typischerweise Gläubiger, deren Forderungen durch den Plan beeinträchtigt oder umgesetzt werden; der Schuldner selbst, sofern seine Vermögensverhältnisse durch den Plan betroffen sind; der Insolvenzverwalter oder Treuhänder, der den Plan ausarbeitet, verhandelt und umsetzt; sowie Dritte, deren Rechte durch den Plan berührt werden könnten (zum Beispiel Käufer von Vermögensgegenständen im Rahmen eines Planvergleichs). Auch öffentliche Gläubiger oder Anteilseigner können insolvenzplanrelevante Interessen vertreten, sofern ihr Rechtsstatus durch den Plan betroffen ist.

Funktion und Bedeutung: Der insolvenzplanrelevante Charakter bestimmt, wer in der Planphase stimm- und/oder beteiligungsberechtigt ist und wer Rechtsmittel oder Einwendungen geltend machen kann. Der Plan soll die Interessen der relevanten Gruppen berücksichtigen und durch eine gerichtliche Bestätigung rechtskräftig werden, wobei der Umfang der Planwirkung auch über die betroffenen Akteure hinaus wirken kann.

Rechtlicher Kontext: Die Grundlagen des Insolvenzplans finden sich in der InsO (insbesondere §§ 219 ff.). Der konkrete Status eines Beteiligten als insolvenzplanrelevanter ergibt sich aus dem Einzelfall und dem Planinhalt.