Grenzschließungen

Grenzschließungen bezeichnet die vorübergehende oder dauerhafte Einstellung des Grenzübertritts an Staatsgrenzen durch Regierungen. Sie betreffen in der Regel den Personenverkehr und können innerstaatlich (Wiedereinführung von Grenzkontrollen an Schengen-Grenzen) oder an äußeren Grenzabschnitten erfolgen. Die Maßnahmen reichen von Pass- und Visakontrollen über Beschränkungen des Reisepasses bis zu physischen Absperrungen oder Ein- und Ausreiseverbote.

Rechtlich haben Staaten das souveräne Recht, Grenzkontrollen zu regeln. In der Europäischen Union erlaubt der Schengen-Borders-Code die vorübergehende Wiedereinführung innerer Grenzkontrollen bei ernsthaften Bedrohungen für Sicherheit oder öffentliche Ordnung; der Prozess erfordert Notifikationen und Koordinierung innerhalb des EU-Systems. Auch außerhalb der EU gelten grundsätzlich nationale Gesetze und internationale Verpflichtungen, die Grenzmaßnahmen regeln. Grenzschließungen können temporär oder dauerhaft sein und umfassen neben Kontrollmaßnahmen auch Beschränkungen des Transitverkehrs sowie Ausnahmen für Güterverkehr, humanitäre Hilfe und dringend notwendiges Personalverkehr.

Gründe für Grenzschließungen reichen von Sicherheits- und Migrationspolitik über Gesundheitsvorsorge bis zu Katastrophenschutz und militärischen Konflikten. Sie dienen dem Schutz von Bevölkerung, Infrastruktur und staatlichen Ressourcen, können aber zu wesentlichen Beeinträchtigungen von Mobilität, Handel, Lieferketten sowie Grenzregionen führen. Umwelt- und soziale Auswirkungen betreffen Pendler, Grenzorte und internationale Zusammenarbeit.

Zu den bekannten Fällen gehören unter anderem die vorübergehende Wiedereinführung innerer Kontrollen im Schengen-Raum während der Flüchtlingskrise 2015–2016 und während der COVID-19-Pandemie. Grenzschließungen bleiben ein umstrittenes Instrument, das sorgfältig abgewogen werden muss, um Sicherheit zu gewährleisten und zugleich Grundrechte sowie wirtschaftliche Erfordernisse zu schützen.