Gebietskörperschaften

Gebietskörperschaften sind öffentlich-rechtliche, eigenständig organisierte Körperschaften, die in einem räumlich abgegrenzten Gebiet die öffentliche Verwaltung selbstständig ausüben. Sie sind Teil der öffentlichen Gewalt und tragen Aufgaben der Daseinsvorsorge, Verwaltung, Infrastrukturplanung und Kultur im jeweiligen Territorium.

Sie besitzen Rechtsfähigkeit und handeln durch gewählte Gremien sowie durch eine administrative Spitze. Ihre Selbstverwaltung ist verfassungsrechtlich verankert: Bürgerinnen und Bürger wählen Kommunalparlamente oder Kreisvertretungen, die über Haushalte, Satzungen und grundlegende Richtlinien entscheiden; die Exekutive wird in der Regel durch Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister oder Landrätinnen bzw. Landräte ausgeübt.

Zu den typischen Gebietskörperschaften gehören Gemeinden (Städte, Gemeinden, Gemeinden mit Stadtrechten), Kreise bzw. Landkreise sowie kreisfreie Städte. Auf höherer Ebene existieren die Länder (Bundesländer), die als Gebietskörperschaften eigene Verfassungen, Parlamente und Regierungen besitzen. Die Aufgabenverteilung ergibt sich aus Verfassungen, Landes- bzw. Bundesgesetzen; sie reicht von kommunaler Daseinsvorsorge (Wasser, Abfall, Straßen) über Bildung und Kultur bis hin zu örtlicher Wirtschaftsförderung und Bauleitplanung.

Gebietskörperschaften finanzieren sich überwiegend aus eigenen Steuern und Gebühren sowie aus Einnahmen aus dem Finanzausgleich.

Sie unterliegen der Rechtsaufsicht durch staatliche Stellen, behalten jedoch eine erhebliche Autonomie innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Grenzen. Konflikte zwischen Gebietskörperschaften und Oberbehörden können Rechtswege und Aufsichtsverfahren auslösen.