Gebietskörperschaft

Gebietskörperschaften sind territoriale Körperschaften des öffentlichen Rechts in Deutschland. Sie besitzen eigene Rechtspersönlichkeit und sind darauf angelegt, staatliche Aufgaben innerhalb eines klar abgegrenzten geographischen Gebiets auszuüben. Als eigenständige Glieder der öffentlichen Verwaltung handeln sie autonom nach Maßgabe des jeweiligen Landesrechts; ihre Selbstverwaltungsrechte sind im Grundgesetz anerkannt, wobei das Ausmaß der Autonomie durch die Länder bestimmt wird.

Zu den typischen Gebietskörperschaften zählen Gemeinden (Städte, Gemeinden) und Kreise (Landkreise, auch kreisfreie Städte als eigenständige Kreise). Je nach Bundesland können darüber hinaus weitere Formen territorialer Körperschaften auftreten, zum Beispiel Zweckverbände oder Verbandsgemeinden, die Aufgaben mehrerer Gemeinden bündeln. Gebietskörperschaften bilden das Fundament der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland.

Aufgaben und Befugnisse der Gebietskörperschaften umfassen die örtliche Verwaltung und die Wahrnehmung kommunaler Belange im Bereich der Daseinsvorsorge. Dazu gehören Bauleitplanung, Straßen- und Infrastrukturverwaltung, Abfallentsorgung, Wasser- und Abwasserversorgung, Kultur- und Sportförderung, Jugend- und Sozialhilfe sowie örtliche Ordnungstätigkeiten. Die konkrete Verteilung von Aufgaben ergibt sich aus Landesgesetzen und Kommunalverordnungen.

Finanzierung erfolgt überwiegend aus eigenen Einnahmen (z. B. Hebesätze für Gewerbesteuer und Grundsteuer, Gebühren, Beiträge) sowie aus Zuweisungen des Landes und einen Teil aus Bundeshilfe. Die Gebietskörperschaften sind nicht nur Auftraggeber öffentlicher Aufgaben, sondern auch Subjekte der öffentlichen Aufgabenerfüllung, die im Rahmen der Rechtsordnung eigenständig handeln.