Rechtspersönlichkeit

Rechtspersönlichkeit, auch Rechtsfähigkeit genannt, bezeichnet den rechtlichen Status, als Träger von Rechten und Pflichten anerkannt zu sein. Sie bedeutet die Fähigkeit, von Rechtsordnungen geschützt und verpflichtet zu werden, Verträge abzuschließen, Eigentum zu besitzen, zu erben oder vor Gericht zu stehen. Im deutschen Recht gilt die Rechtsfähigkeit als Grundmerkmal des Rechtslebens.

Sie erstreckt sich auf natürliche Personen (Menschen) und auf juristische Personen (rechtsfähige Körperschaften und Vereinigungen). Bei natürlichen Personen beginnt die Rechtsfähigkeit mit der Vollendung der Geburt; sie besteht von da an bis zum Tod. Juristische Personen erlangen Rechtsfähigkeit durch Gründung bzw. Eintragung in das Register und besitzen sie unabhängig von den Mitgliedern. Zu den gängigen Rechtsformen gehören Aktiengesellschaften (AG), Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH), eingetragene Vereine (e.V.) und Stiftungen.

Aus der Rechtspersönlichkeit ergeben sich Rechte und Pflichten, z. B. Eigentums- und Erwerbsrechte, Anspruchs- und Rechtsschutzmöglichkeiten sowie die Fähigkeit, vor Gericht zu klagen oder verklagt zu werden. Die Fähigkeit zur eigenständigen Rechtsbetätigung bei natürlichen Personen ist durch das Alter und den geistigen Zustand eingeschränkt; die Geschäftsfähigkeit variiert (beschränkt, voll). Juristische Personen handeln durch Organe wie Geschäftsführer, Vorstand oder Aufsichtsrat, die rechtsverbindlich für die Gesellschaft auftreten.

Die Rechtspersönlichkeit schützt auch persönliche Rechtsgüter wie Würde, Privat- und Familienleben. Insgesamt bezeichnet sie die Zuweisung eines rechtlichen Subjektsstatus, der es ermöglicht, Rechte geltend zu machen und Verpflichtungen einzugehen.