Eternitätsklauseln

Eternitätsklauseln, in deutscher Fachsprache oft auch als Ewigkeitsklauseln bezeichnet, sind verfassungsrechtliche Bestimmungen, die bestimmte Kernbestandteile einer Verfassung gegen Änderungen schützen. Ziel ist es, grundlegende Prinzipien des verfassungsrechtlichen Systems dauerhaft zu sichern, unabhängig von Mehrheitswechseln im Gesetzgebungsprozess. In verschiedenen Verfassungssystemen werden solche Klauseln unterschiedlich ausgestaltet; ihr gemeinsamer Zweck ist Stabilität und Kontinuität der Grundordnung.

Funktionsweise: Eternitätsklauseln schaffen eine Schutzblase für zentrale Verfassungselemente. Sie können ausdrücklich unveränderlich formuliert sein oder durch eine besonders hohe Hürde bei Verfassungsänderungen umgesetzt werden, beispielsweise durch Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit oder durch Referendum. In vielen Rechtsordnungen wird damit verhindert, dass sich grundlegende Prinzipien des Staates oder der Rechtsordnung leicht abschaffen oder fundamental umformen lassen.

Beispiele und Verbreitung: Die bekannteste Form findet sich in Deutschland als Ewigkeitsklausel. Durch Art. 79 Absatz 3 Grundgesetz ist eine Veränderung der Grundrechte oder der Grundzüge der verfassungsmäßigen Ordnung, insbesondere der Würde des Menschen und des demokratischen, sozialen Rechtsstaates, unzulässig. In anderen Ländern existieren ähnliche Konzepte unter unterschiedlichen Bezeichnungen; sie dienen ebenfalls dem Schutz zentraler Werte, meist verbunden mit hohen Hürden für Verfassungsänderungen.

Kritik und Rechtsanwendung: Juristische Auslegung erfolgt durch Verfassungsgerichte, die klären, welche Bestimmungen geschützt sind und welche Änderungen zulässig bleiben. Kritiker sehen in Eternitätsklauseln eine politische Rigide, die Reformprozesse behindern kann, während Befürworter deren Beitrag zur langfristigen Verlässlichkeit der Verfassung betonen.