Erklärungsirrtum

Erklärungsirrtum ist ein Begriff des deutschen Zivilrechts und bezeichnet einen Fehler in der Willenserklärung, bei dem der Erklärende eine andere Willensäußerung abgeben hat, als er tatsächlich beabsichtigt. Es geht um den Inhalt oder die Form der abgegebenen Willenserklärung, nicht um den zugrunde liegenden Willen, der dem Erklärenden bewusst ist. Erklärungsirrtum ist eine von zwei Hauptformen des Irrtums im Anfechtungsrecht; die andere Form ist der Inhaltsirrtum.

Rechtsgrundlage und Zusammenhang: Erklärungsirrtum wird im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) behandelt, insbesondere in § 119 BGB, der die Anfechtung wegen Irrtums regelt. Beide Irrtumsarten – Erklärungsirrtum und Inhaltsirrtum – führen grundsätzlich zum Anfechtungsrecht, wobei der konkrete Anwendungsinhalt je nach Fall variiert. Der Grundgedanke ist, dass eine Willenserklärung, die das tatsächliche Willen niemals widerspiegelt, nicht rechtswirksam bindend sein soll, wenn sie rechtzeitig angefochten wird.

Folgen der Anfechtung: Erfolgt die Anfechtung wirksam, wird die Willenserklärung als von Anfang an nichtig angesehen (ex tunc). Die Parteien müssen Leistungen zurückgewähren; Nutzungen sind ggf. zu ersetzen. Die Anfechtung muss unverzüglich erklärt werden, nachdem der Irrtum entdeckt wurde, in der Regel innerhalb einer angemessenen Frist.

Voraussetzungen und Praxis: Der Irrtum muss beim Abgeben der Willenserklärung auftreten und der Erklärende muss erkennen oder erkennbar sein, dass seine Äußerung nicht dem entspricht, was er will. Praktisch führt ein Erklärungsirrtum oft zu einer Anfechtung des Vertrags und damit zu einer Rückabwicklung.

Beispiele: Jemand erklärt versehentlich einen Verkaufspreis von 10.000 statt 1.000 Euro oder bezeichnet versehentlich ein anderes Fahrzeug als das zu verkaufende. In beiden Fällen kann ein Erklärungsirrtum vorliegen, sofern der Wille tatsächlich anders war als die geäußerte Erklärung.