Erbbaurechte

Erbbaurechte, oft als heritable Bau- oder Erbpachtrecht bezeichnet, sind in Deutschland ein langjähriges dingliches Recht, das dem Erbbauberechtigten (Nutze) die Nutzung eines Grundstücks sowie die Planung, Errichtung und den Betrieb von Bauten darauf ermöglicht. Es handelt sich um ein eigenständiges Recht in Grundbuch, das am Grundstück haftet und auch gegenüber späteren Eigentümern des Grundstücks wirksam bleibt.

Durch Erbbaurecht gewährt der Grundstückseigentümer dem Erbbauberechtigten das Recht, das Grundstück über eine festgelegte Laufzeit zu nutzen – typischerweise 30 bis 99 Jahre – zu bauen, zu betreiben und zu instand zu halten. Gegenleistung ist ein regelmäßiger Erbbauzins, der vertraglich festgelegt wird und meist jährlich zu zahlen ist. Die Höhe und Anpassung des Erbbauzinses können vertraglich geregelt oder an Index- oder Marktwerte gekoppelt sein.

Das Erbbaurecht ist veräußerbar, übertragbar und belastbar (z. B. durch Hypothek), was es zu einem verbreiteten Instrument der Immobilienfinanzierung macht. Es unterliegt dem Grundbuchrecht, wodurch es gegenüber Dritten geschützt ist und auch zukünftige Eigentümer des Grundstücks bindet.

Zum Ende der Laufzeit endet das Erbbaurecht in der Regel, und der Grundstücksgebrauch geht auf den Eigentümer über. Was mit bestehenden Gebäuden oder Anlagen passiert, hängt von vertraglichen Vereinbarungen ab; oft regeln sich Eigentumsverhältnisse an Gebäuden separat oder durch eine Kaufoption. Entwicklung, Verlängerung oder Übertragung erfordern in der Praxis meist eine neue Vereinbarung oder Anpassung des bestehenden Vertrags.

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