Einvernehmenscharakter

Einvernehmenscharakter bezeichnet in der Rechtswissenschaft den Charakter eines Rechtsgeschäfts, bei dem die Rechtsfolge vorwiegend aus dem übereinstimmenden Willen der beteiligten Parteien resultiert. Typisch ist dieser Charakter bei zweiseitigen oder mehrseitigen Rechtsgeschäften, insbesondere Verträgen, deren Zustandekommen und Bindung auf dem gemeinsamen Willen von Angebot und Annahme beruhen.

Im deutschen Zivilrecht wird der Einvernehmenscharakter durch das Zusammenspiel von Willenserklärungen sichtbar. Ein Vertrag entsteht grundsätzlich, wenn ein Angebot (§ 145 ff. BGB) von einer Partei so angenommen wird, dass der Wille zur Rechtsfolge mit dem Inhalt des Angebots übereinstimmt. Ohne beidseitige Willensbekundung kommt demnach in der Regel kein verbindlicher Vertrag zustande. Diese Struktur macht den gegenseitigen Willen zum Kern des Rechtsgeschäfts.

Der Begriff dient auch der Abgrenzung zu einseitigen Rechtsgeschäften, bei denen bereits allein die Willensäußerung einer Partei rechtliche Folgen auslöst (z. B. Kündigung, Testamente). In der Praxis können auch konkludente (schlüssige) Willenserklärungen einen Einvernehmenscharakter tragen, sofern sich aus dem Verhalten der Parteien eine übereinstimmende Willensrichtung ergibt.

Bedeutung: Der Einvernehmenscharakter schafft Rechtssicherheit, indem er klarstellt, dass Bindungen in zweiseitigen Rechtsgeschäften von der tatsächlichen Übereinstimmung beider Seiten abhängen. Typische Anwendungsbereiche sind Kauf-, Miet- und Dienstverträge, deren Kernmerkmal in der gemeinsamen Willensbildung liegt.