Eigentumsveränderungen

Eigentumsveränderungen bezeichnet rechtliche Vorgänge, durch die Eigentum an einer Sache von einem Inhaber auf einen anderen übergeht. Sie betreffen bewegliche Sachen ebenso wie Grundstücke, Rechte und sonstige vermögenswerte Ansprüche. Ziel ist die rechtssichere Übertragung von Verfügungsbefugnissen und Eigentumsrechten.

Für bewegliche Sachen gilt grundsätzlich das sogenannte Dingübereignungsprinzip: Eigentum wechselt durch eine Einigung der Parteien (Einigung über die Übereignung) und durch Übergabe der Sache an den Erwerber. Fehlt eine der Voraussetzungen, bleibt das Eigentum beim bisherigen Eigentümer. Spezielle Abreden wie der Eigentumsvorbehalt ermöglichen es, das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung zu behalten.

Bei Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten kommt der Eigentumswechsel erst mit der dazu erforderlichen notariellen Beurkundung und der Eintragung in das Grundbuch zustande. Nach § 311b BGB bedarf der Erwerb von Grundstücken der notariellen Form; der Eigentumsübergang erfolgt durch die Eintragung in das Grundbuch gemäß § 873 BGB. Die Auflassung, eine zweiseitige Einigung über den Eigentumsübergang, wird in der Praxis durch den Notar beurkundet; die Rechtswirksamkeit tritt mit der Eintragung im Grundbuch ein.

Typische Rechtsformen der Eigentumsveränderung sind Kauf, Tausch, Schenkung, Erbschaft oder Vermögensübertragung durch Pflichtteilregelungen. Sichere Abwicklungen nutzen regelmäßig Sicherheiten wie den Eigentumsvorbehalt im Kaufvertrag oder Grundschuld- bzw. Hypothekeneintragung als Sicherheiten.

Zusammenfassend regeln Eigentumsveränderungen die Rechtsfolgen, den Ablauf und die Formvorschriften für den Übergang von Eigentum an beweglichen und unbeweglichen Sachen, einschließlich der erforderlichen Dokumente, Formvorschriften und Registereinträge.