EUBürgern

EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, im Folgenden EU-Bürger genannt, sind die Inhaber der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union. Die EU-Bürgerschaft wurde durch den Vertrag von Maastricht 1992 eingeführt und ergänzt die nationale Staatsangehörigkeit, ohne sie zu ersetzen. Sie begründet bestimmte Rechte und Freiheiten, die allen EU-Bürgern innerhalb der Union zur Verfügung stehen und sich auf den Binnenmarkt, die politische Teilhabe und den Schutz durch die EU-Staaten erstrecken.

Wichtige Rechte ergeben sich aus der Freizügigkeit: EU-Bürger dürfen sich in jedem Mitgliedstaat aufhalten, arbeiten, studieren oder ihren Lebensunterhalt sichern. Gleichbehandlung im Binnenmarkt schützt vor Diskriminierung aufgrund der Nationalität. Politisch können EU-Bürger in jedem Mitgliedstaat an Europawahlen teilnehmen und in vielen Ländern auch bei lokalen oder kommunalen Wahlen wählen und sich dort zur Wahl stellen. Bei Aufenthalten außerhalb der EU haben EU-Bürger Anspruch auf konsularischen Schutz durch andere Mitgliedstaaten. Außerdem können sie an Maßnahmen der Europäischen Union teilnehmen: das Recht, Petitionen an das Europäische Parlament zu richten, und der Zugang zu Dokumenten der EU-Institutionen.

Die EU-Bürgerschaft ist durch die Charta der Grundrechte der EU geschützt. Rechtsgrundlagen bilden unter anderem die Verträge der Europäischen Union. Die Rechte können in bestimmten Fällen aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit eingeschränkt werden, und nationale Regelungen bestimmen Details zu Sozialleistungen, Aufenthaltsbedingungen und Registrierung.