Europawahlen

Europawahlen sind Wahlen zum Europäischen Parlament, dem direkt gewählten Organ der Europäischen Union. Sie finden alle fünf Jahre statt und entscheiden über die Zusammensetzung des Parlaments, dessen Mitglieder MEPs genannt werden. Die Zahl der Sitze beträgt derzeit 705, eine Folge des Brexit; zuvor waren es 751. Jedes Mitgliedsland organisiert seine Wahl nach nationalem Recht, in der Regel nach einem proportionalen System mit offenen oder geschlossenen Listen. Die Sitzverteilung zwischen den Mitgliedstaaten folgt einem gemeinsamen EU‑Vertrag, der die Größe des Parlaments festlegt.

Die Europawahlen bilden die legislative Grundlage der EU. Das Parlament teilt sich mit dem Ministerrat das sogenannte ordentliche Gesetzgebungsverfahren und damit die Gesetzgebung. Es prüft, diskutiert und verabschiedet Gesetze und hat Mitspracherechte bei dem EU‑Haushalt. Zudem hat es Aufsichtsrechte gegenüber der Europäischen Kommission und kann deren gesamte Amtsführung überprüfen oder im Extremfall das Vertrauensempfinden aussprechen.

Bei den Europawahlen wird häufig der Ansatz der Spitzenkandidaten (Spitzenkandidatinnen/Spitzenkandidaten) genutzt. Führende Kandidaten großer Parteien stellen sich als potenzielle Präsidentin bzw. Präsidenten der Europäischen Kommission vor; der endgültige Präsident wird jedoch durch den Präsidenten der Europäischen Union, nach Zustimmung des Parlaments, bestimmt, wobei der Prozess komplex verläuft und nicht gesetzlich festgelegt ist.

Wahlbeteiligung und konkrete Modalitäten variieren stark zwischen den Ländern. Die Wahlen finden in der Regel am letzten Maiwochenende oder in deren Nähe statt, oft über mehrere Tage oder Wochen hinweg. Europawahlen bestimmen die politische Ausrichtung des Parlaments und damit einen wichtigen Anteil an der europäischen Gesetzgebung und Politik.