Durchsetzungsaufwendungen

Durchsetzungsaufwendungen bezeichnet im deutschen Rechtsgebrauch die Kosten, die einer Partei bei der Durchsetzung einer Forderung entstehen, insbesondere im Zusammenhang mit der Vollstreckung. Sie ergeben sich, wenn ein Gläubiger seine Ansprüche nicht durch vorgerichtliche Mittel durchsetzt, sondern durch gerichtliche oder behördliche Maßnahmen durchsetzen muss.

Zu den Durchsetzungsaufwendungen gehören in der Regel Gebühren und Auslagen, die im Rahmen der Rechtsverfolgung und Vollstreckung anfallen. Typische Bestandteile sind Anwaltsgebühren, Gerichtskosten, Gebühren des Gerichtsvollziehers sowie notwendige Nebenkosten, die unmittelbar mit der Durchsetzung verbunden sind. In manchen Fällen können auch Kosten für die Lokalisierung von Vermögenswerten oder ähnliche Maßnahmen dazu gehören.

Die Rechtsordnung regelt, wer diese Aufwendungen zu tragen hat. Allgemein gilt, dass der obsiegende Gläubiger oder der Schuldner im Rahmen einer Kostenentscheidung Anspruch auf Erstattung der notwendigen Durchsetzungsaufwendungen hat. In vielen Fällen werden Vollstreckungskosten dem Schuldner auferlegt. Die konkrete Berechnung und Zuweisung hängen vom jeweiligen Rechtsraum, dem Verlauf des Verfahrens und der Art der Durchsetzung ab.

Wichtige Unterschiede bestehen je nach Rechtsordnung. In Deutschland umfassen Durchsetzungsaufwendungen oft sowohl die Kosten der Rechtsverfolgung als auch die Kosten der Vollstreckung; im Ausland können Begriffe und Zuordnung variieren. Praxisrelevant ist, dass Gläubiger die Erstattung dieser Aufwendungen häufig im Rahmen der Kostenentscheidung geltend machen können, wobei der Schuldner in der Regel die Kosten der Vollstreckung zu tragen hat, soweit sie notwendig und angemessen waren.