Ausführungsfristen

Ausführungsfristen bezeichnet zeitliche Fristen, innerhalb derer eine vertraglich vereinbarte oder behördlich angeordnete Maßnahme ausgeführt bzw. umgesetzt werden muss. Sie geben den Zeitraum für die tatsächliche Leistungserbringung vor und können sich auf Bau-, Dienst- oder Werkverträge beziehen.

Anwendungsbereiche umfassen Vertrags-, Bau- und öffentliche Aufträge. In Bau- und Werkverträgen legen Ausführungsfristen häufig den Terminplan fest, bis wann einzelne Bauabschnitte oder die Gesamtheit der Arbeiten abgeschlossen sein sollen. In Dienstleistungs- oder Softwareprojekten bestimmen sie Termine für Implementierung, Abnahme oder Übergabe. Öffentliche Auftraggeber setzen Ausführungsfristen in Leistungs- und Vergabeverfahren.

Wesentliche Inhalte sind Start- und Enddatum, gegebenenfalls Zwischenfristen sowie Bedingungen, unter denen Fristen verlängert werden können. Verlängerungen ergeben sich typischerweise aus Änderungsanzeigen, unvorhergesehenen Umständen, Verzögerungen Dritter oder höherer Gewalt. Bei Verzögerungen greifen oft Nachfristen oder Vertragsstrafen; häufig ist eine Fristsetzung zur Nachholung der Leistung vorgesehen.

Berechnung und Rechtsfolgen richten sich nach Vertrag und Rechtsordnung: Fristen können als Kalendertage oder Werktage gelten; der Fristbeginn hängt vom Zugang der entsprechenden Mitteilung oder dem vertraglich festgelegten Startpunkt ab. Missachtung von Ausführungsfristen kann zu Verzug, Leistungsstörung oder Schadensersatzansprüchen führen.

Praxisgerecht wird empfohlen, Ausführungsfristen klar zu definieren, realistische Zeitpläne zu wählen, Meilensteine festzulegen und bei Bedarf Nachfristen oder Anpassungen zu verankern. See also: Verzug, Fristen, Bauvertrag, Werkvertrag.