Amtsermittlung

Amtsermittlung bezeichnet die offizielle Feststellung von Tatsachen durch Behörden wie Polizei und Staatsanwaltschaft, um relevante Umstände eines Verdachtsfalls zu klären. Sie erfolgt in der Regel von Amts wegen (ex officio) und kann auch auf Antrag Betroffener oder anderer Stellen eingeleitet werden. Ziel ist eine sachgerechte Entscheidungsgrundlage für weitere Schritte im Straf- oder Verwaltungsverfahren.

Rechtsgrundlagen und Gegenstand der Amtsermittlung sind in der Praxis das Sammeln von Beweisen, Vernehmungen von Zeugen, Ortseinsichten, die Sicherung von Spuren sowie die Auswertung vorhandener Unterlagen. Die Behörden müssen sich dabei an rechtsstaatliche Prinzipien halten, insbesondere an Grundrechte wie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das Aussageverweigerungsrecht und das Verbot rechtswidriger Eingriffe. Eingriffe in Rechte bedürfen Rechtsgrundlage, Verhältnismäßigkeit und gegebenenfalls richterliche Genehmigungen; bestimmte Maßnahmen wie Durchsuchungen erfordern in der Regel einen formellen Anlass oder eine richterliche Anordnung.

Bedeutung und Abgrenzung: Die Amtsermittlung dient der Aufklärung von Tatsachen, die für die Entscheidung über eine Strafverfolgung oder eine verwaltungsbehördliche Maßnahme relevant sind. Sie unterscheidet sich von Beweiserhebung, die im Prozess vor Gericht erfolgt, sowie von Privatermittlungen. Die Ergebnisse der Amtsermittlung bilden in der Regel die Grundlage für eine Strafanzeige, Anklage oder eine Verwaltungsentscheidung und müssen modifiziert oder verworfen werden, wenn sich sachliche Rechtsfehler oder verfahrensrechtliche Mängel zeigen.